Art. 12gb • Sorgfaltspflicht
Gemeinsame vorrangige Güter und die Sorgfaltspflicht
Anhang XL der Verordnung 833/2014 nennt die Waren, die am häufigsten auf Umwegen nach Russland gelangen. Die Aufnahme in diese Liste ist kein Verbot, sondern der Auslöser für die Pflichten aus Art. 12gb. In der Datenbank haben wir 50 Positionen aus Anhang XL und 2 aus Anhang XLVIII, gemessen am konsolidierten Text vom 24. Juli 2026.
Vier Schritte, die eine Kontrolle erwartet
- Prüfen Sie, ob der Code auf der CHP-Liste steht. Nehmen Sie den KN-Code der Ware und prüfen Sie, ob er in Anhang XL (gemeinsame vorrangige Güter) oder Anhang XLVIII der Verordnung 833/2014 aufgeführt ist.
- Bewerten Sie das Risiko einer Ausfuhr nach Russland. Art. 12gb verlangt eine Risikobewertung, die der Größe des Unternehmens angemessen ist: Wer ist der Abnehmer, wohin gelangt die Ware tatsächlich, deuten Route oder Vertragspartner auf eine Umgehung hin.
- Nehmen Sie die „No Russia“-Klausel in den Vertrag auf. Beim Verkauf in ein Drittland ist das vertragliche Verbot der Wiederausfuhr nach Russland (Art. 12g) für sensible Güter verpflichtend.
- Dokumentieren Sie die Prüfung mit Datum. Eine Kontrolle fragt nicht, ob Sie es wussten, sondern ob Sie zeigen können, was Sie wann geprüft haben. Ein datierter Nachweis mit der Fassung des Rechtsakts ist der Nachweis der Sorgfaltspflicht.
Anhang XL, die KN-Codeliste
Klicken Sie auf einen Code, um den vollständigen Sanktionsstatus, den Artikel und die Ausnahmen zu sehen.
- 8457 10 Bearbeitungszentren zum Bearbeiten von Metallen
- 8458 11 Horizontal-Drehmaschinen einschließlich Drehzentren zur spanabhebenden Metallbearbeitung,
- 8458 91 Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) zur spanabhebenden Metallbearbeitung, numerisch
- 8459 61 Fräsmaschinen für Metalle, numerisch gesteuert (ausgenommen Drehmaschinen und Drehzentren
- 8466 93 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Positione
- 8471 50 Verarbeitungseinheiten (ausgenommen solche der Unterposition 8471 41 oder 8471 49 ), auch
- 8471 80 Einheiten für automatische Datenverarbeitungsmaschinen (ausg. Verarbeitungseinheiten, Eing
- 8482 10 Kugellager
- 8482 20 Kegelrollenlager, einschließlich der Zusammenstellungen aus Kegeln und Kegelrollen
- 8482 30 Tonnenlager (Pendelrollenlager)
- 8482 50 Andere Zylinderrollenlager, einschließlich Zusammenstellungen aus Käfig und Zylinderrollen
- 8486 10 Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Halbleiterbarren (boules) oder Halbleite
- 8486 20 Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Halbleiterbauelementen oder elektronisch
- 8486 40 In Anmerkung 11 Buchstabe c zu diesem Kapitel genannte Maschinen, Apparate und Geräte
- 8504 40 Stromrichter, elektrische, statische
- 8517 62 Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder Regenerieren von Tönen, Bildern oder an
- 8517 69 Andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Appar
- 8525 89 Andere Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte
- 8526 91 Funknavigationsgeräte
- 8529 10 Antennen und Antennenreflektoren aller Art; Teile, die erkennbar mit diesen Waren verwende
- 8529 90 Andere Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8524 b
- 8532 21 Andere Festkondensatoren: Tantalkondensatoren
- 8532 24 Andere Festkondensatoren: Mehrschichtige Keramikkondensatoren
- 8534 00 Gedruckte Schaltungen
- 8536 69 Stecker und Steckdosen für eine Spannung von 1 000 V oder weniger
- 8536 90 Geräte, elektrisch, zum Schließen, Unterbrechen oder Verbinden von elektrischen Stromkreis
- 8541 10 Dioden, andere als Fotodioden und Leuchtdioden (LED)
- 8541 21 Transistoren, andere als Fototransistoren, mit einer Verlustleistung von weniger als 1 W
- 8541 29 Andere Transistoren, andere als Fototransistoren
- 8541 30 Thyristoren, Diacs und Triacs (ausg. lichtempfindliche Halbleiterbauelemente)
- 8541 49 Lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (ausg. fotovoltaische Generatoren und Fotoelemente
- 8541 51 Andere Halbleiterbauelemente: halbleiterbasierte Transducer
- 8541 59 Andere Halbleiterbauelemente
- 8541 60 Gefasste oder montierte piezoelektrische Kristalle
- 8542 31 Elektronische integrierte Schaltungen Prozessoren und Steuer- und Kontrollschaltungen, auc
- 8542 32 Elektronische integrierte Schaltungen Speicher
- 8542 33 Elektronische integrierte Schaltungen Verstärker
- 8542 39 Elektronische integrierte Schaltungen Andere
- 8543 20 Signalgeneratoren
- 8548 00 Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder gena
- 8807 30 Andere Teile von Starrflügelflugzeugen, Hubschraubern oder unbemannten Luftfahrzeugen
- 9013 10 Zielfernrohre für Waffen; Periskope; Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instru
- 9013 80 Andere optische Instrumente, Apparate und Geräte
- 9014 20 Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für die Luft– oder Raumfahrt (andere als Kom
- 9014 80 Andere Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte
- 9027 50 Andere Instrumente, Apparate und Geräte, die optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Li
- 9030 20 Oszilloskope und Oszillografen
- 9030 32 Multimeter mit Registriervorrichtung
- 9030 39 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen von Stromspannung, Stromstärke, Wi
- 9030 82 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) od
Anhang XLVIII
Weitere Positionen, für die dieselbe Sorgfaltspflicht gilt.
- 8502 20 Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung
- 8536 50 Andere Schalter
Häufige Fragen
Was sind gemeinsame vorrangige Güter (CHP)?
Es ist eine Liste von KN-Codes in Anhang XL der Verordnung 833/2014, die als besonders anfällig für die Umgehung von Sanktionen gelten: Elektronik, Bauteile, Werkzeugmaschinen und Komponenten, die in russischer Militärausrüstung gefunden wurden. Die Aufnahme in die Liste ist kein eigenes Verbot, löst aber Sorgfaltspflichten aus.
Was verlangt Art. 12gb?
Wer Güter aus Anhang XL oder XLVIII verkauft, liefert, verbringt oder ausführt, muss das Risiko einer Ausfuhr nach Russland oder einer Verwendung in Russland ermitteln und bewerten, sicherstellen, dass die Bewertung dokumentiert und aktuell gehalten wird, und diese Anforderungen auf Tochtergesellschaften außerhalb der EU erstrecken. Es ist eine Pflicht zu einem Prozess, nicht zu einer einmaligen Listenprüfung.
Dürfen Güter von der CHP-Liste ausgeführt werden?
Nach Russland nicht, wenn für sie ein Verbot aus einem anderen Artikel gilt. In Drittländer ja, aber mit gebotener Sorgfalt und der „No Russia“-Klausel im Vertrag. Die CHP-Liste sagt „diese Ware wird nach Russland umgeleitet, prüfen Sie genauer“, nicht „verboten“.
Wie viele KN-Codes umfasst Anhang XL?
In unserer Datenbank, gemessen am konsolidierten Text vom 24. Juli 2026, hat Anhang XL 50 Positionen und Anhang XLVIII 2. Die vollständige Liste mit Beschreibungen finden Sie unten.